Erstellt am 21 Aug 2015 20:06
Zuletzt geändert: 19 Jul 2020 19:30
Nach § 31 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln, soweit diese nicht nach § 34 SGB V oder durch Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 (s.a. » Arzneimittelrichtlinie (AM-RL) und » Arzneimittelrichtlinie - Anlage III - Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse) ausgeschlossen sind.
In § 34 SGB V ist geregelt, dass nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel von der Versorgung nach § 31 SGB V ausgeschlossen sind.
Dies gilt nicht für:
- 1. versicherte Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr,
- 2. versicherte Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr mit Entwicklungsstörungen.
Zu berücksichtigen sind dabei aber ggf. bestehende Einschränkungen durch die Arzneimittelrichtlinie - Anlage III - Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse.
Der G-BA legt zudem in der (AM-RL) fest, welche nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel, die bei der Behandlung schwerwiegender Erkrankungen als Therapiestandard gelten, zur Anwendung bei diesen Erkrankungen mit Begründung vom Vertragsarzt ausnahmsweise verordnet werden können. Diese sind in der Arzneimittelrichtlinie - Anlage I - OTC-Übersicht aufgelistet.
In dem Bundesverfassungsgerichtsbeschluss vom 12.12.2012 (1 BvR 69/09) wurde eine Verfassungsbeschwerde betreffend die Versorgung mit einem nicht verschreibungspflichtigem Medikament bei einem chronisch Kranken nicht zur Entscheidung angenommen und die rechtliche Regelung im § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht beanstandet.
Liste der Krankenkassen, die OTC-Medikamente als freiwillige Satzungsleistung anbieten
- ABDA: Diese Krankenkassen erstatten OTC-Arzneimittel als Satzungsleistung (PDF)
- Aponet: Liste der Kassen, die rezeptfreie Medikamente erstatten
- Deutsches Apothekenportal: Arbeitshilfe OTC-Satzungsleistungen der Krankenkassen
- Deutsches Apothekenportal: Retax-Arbeitshilfe: OTC-Arzneimittel auf GKV-Rezept
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Zitat nach: Bach, Otto: ''Über die Subjektabhängigkeit des Bildes von der Wirklichkeit im psychiatrischen Diagnostizieren und Therapieren''. In: Psychiatrie heute, Aspekte und Perspektiven, Festschrift für Rainer Tölle, Urban & Schwarzenberg, München 1994, ISBN 3-541-17181-2, (Zitat: Seite 1)
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